ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Sämtliche Dienstleistungen der PREDICTA|ME GmbH im folgenden PREDICTA|ME genannt, werden nur aufgrund der jeweils gültigen Preisliste und der allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgeführt. Bestehende AGB des Kunden werden von PREDICTA|ME nicht akzeptiert und finden auf das Vertragsverhältnis zwischen PREDICTA|ME und dem Kunden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn den AGB des Kunden nach deren Zusendung nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Die Annahme der durch PREDICTA|ME ausgeführten Leistungen durch den Kunden gelten als Anerkennung dieser AGB unter gleichzeitigem und hiermit vorab angenommenem Verzicht auf die Geltung seiner eigenen AGB. Besondere Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Es gilt stets die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

A |

Die Preise von PREDICTA|ME sind freibleibend, sofern im Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt wird. Es gelten immer die im jeweiligen Angebot von PREDICTA|ME angeführten Preise.

B |

Die Leistungen von PREDICTA|ME erfolgen ausschließlich zur Unterstützung des Kunden in einem Vorhaben, das der Kunde in alleiniger Verantwortung durchführt. PREDICTA|ME übernimmt im Zusammenhang mit der Erbringung der Leistung keine Verantwortung für ein bestimmtes Ergebnis. Vertragspartner von PREDICTA|ME sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Es werden keine Verträge mit Verbrauchern geschlossen.

C |  

Vertragsabschluss, Vertragsdauer und Kündigung

  1. Der Vertrag über die Erbringung der vereinbarten Leistung kommt durch Unterschriftsleistung des Kunden zustande. Der Aufforderung eines potentiellen Kunden, ein Angebot zu erstellen, ist PREDICTA|ME nicht verpflichtet nachzukommen. Der Vertrag beginnt mit dem Datum der Unterschriftsleistung. Die Vertragsdauer, Kündigungsfrist sowie eine eventuelle automatische Verlängerung werden je nach Leistungsumfang individuell festgelegt. Die Vertragsdauer richtet sich nach der vereinbaren Laufzeit, die an das jeweils gebuchte PREDICTA|ME Paket gebunden ist. Alle gebuchten Leistungen können bis zu 7 Tage vor dem Beginn des Leistungszeitraums kostenfrei storniert werden. Bei Stornierung bis zu 24 Stunden vor dem Beginn des Leistungszeitraums wird ein Ausfallhonorar von 50 % des Preises berechnet, der an dieses Leistungspaket gebunden ist. Bei späterer Stornierung wird der volle Preis fällig.

  2. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung der Beauftragung seitens PREDICTA|ME zustande. Erfolgt die Leistung durch PREDICTA|ME, ohne dass dem Kunden vorher eine Auftragsbestätigung zuging, so kommt der Vertrag mit Beginn der Ausführung der Leistung zustande.

  3. Eine Kündigung durch PREDICTA|ME kann aus wichtigem Grund erfolgen, insbesondere

  • bei Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder Ablehnung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden mangels Masse;

  • bei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in das Vermögen des Kunden;

  • bei Verzug des Kunden bei der Begleichung fälliger Vergütungsansprüche an die PREDICTA|ME;

  • bei Übermittlung von Daten für Bewerber- und/oder Mitarbeiteranalysen durch den Kunden, die gegen rechtliche Bestimmungen und/oder Rechte Dritter verstoßen;

  • bei Verstoß gegen die Mitwirkungspflichten des Kunden;

D |  

Allgemeine Mitwirkungspflicht des Kunden

  1. Der Kunde hat sicherzustellen, dass alle erforderlichen Mitwirkungen und Informationen erbracht werden. Datenträger, die der Kunde zur Verfügung stellt, müssen inhaltlich und technisch einwandfrei sein. Ist dies nicht der Fall, so ersetzt der Kunde PREDICTA|ME alle aus der Benutzung dieser Datenträger entstandenen Schäden. Erbringt ein Kunde eine erforderliche Mitwirkungspflicht nicht, nicht rechtzeitig oder nicht im erforderlichen Umfang, so sind die daraus entstandenen Folgen vom Kunden zu tragen. Werden bestimmte Daten, Unterlagen, Termine, die für die vereinbarte Leistung wichtig sind, nicht erbracht, vorenthalten oder nicht weitergegeben, so trägt der Kunde die alleinige Verantwortung. PREDICTA|ME haftet für das schuldhafte Versäumnis des Kunden nicht.

  2. Der Kunden-Zugang auf den PREDICTA|ME Online-Portalen ist passwortgeschützt und nur registrierten Nutzern möglich. Nutzer sind alle Mitarbeiter des Kunden sowie alle weiteren Mitarbeiter, die namens und im Auftrag des Kunden handeln und entsprechend dazu bevollmächtigt sind. Der Kunde trägt Sorge dafür, dass die in seinem Namen und Auftrag registrierten Nutzer den in diesen AGB vereinbarten Regeln Folge leisten.

  3. Auf eine Registrierung durch PREDICTA|ME besteht kein Rechtsanspruch. PREDICTA|ME ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung bestimmter Nutzer durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Kunde bzw. der Nutzer seine Rechnung nicht beglichen, bei der Registrierung falsche Angaben gemacht, gegen diese AGB oder seine vertraglichen Pflichten oder gegen seine Sorgfaltspflicht im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat.

  4. Der Kunde ist verpflichtet, im Falle einer Registrierung auf PREDICTA|ME Online-Portalen zutreffende und vollständige Kontaktdaten, insbesondere Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Postanschrift, Firma und Ansprechpartner, anzugeben. Der Kunde garantiert mit der Registrierung, dass die Informationen, die er im Zuge seiner Registrierung oder im Rahmen anderer Interaktionen an die PREDICTA|ME übermittelt, richtig und vollständig sind und er keine falschen oder unzureichenden Angaben zu seiner Identität und/oder der von ihm vertretenen dritten Person macht. Verwendet der Kunde im Rahmen der Registrierung auf PREDICTA|ME Online-Portalen unzutreffende Kontaktinformationen, insbesondere falsche Namen, E-Mail-Adresse, Postanschrift oder sonstige falsche Informationen, haftet er hierfür vollumfänglich und hat PREDICTA|ME von hierdurch entstandenen Schäden freizuhalten. Änderungen des Namens oder der E-Mail-Adresse hat der Nutzer der PREDICTA|ME unverzüglich mitzuteilen. Der Nutzer muss dafür ferner Sorge tragen, dass ihm die E-Mails zugehen, die an die vom ihm angegebene E-Mail Adresse gesendet werden.

  5. Der Kunde ist verpflichtet, seine im Rahmen der Registrierung auf PREDICTA|ME Online-Portalen erhaltenen Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) sorgsam aufzubewahren. Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, diese Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben oder zu übertragen oder diese auf anderen Wegen zugänglich zu machen. Hat der Kunde die Verwendung seiner Zugangsdaten durch einen Dritten vorsätzlich oder fahrlässig verschuldet, hat er PREDICTA|ME von jedem durch die unbefugte Verwendung der Zugangsdaten verursachten Schaden freizustellen. Erlangt der Kunde Kenntnis davon, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich nutzen, hat er dies PREDICTA|ME umgehend mitzuteilen. Die Benutzerdaten werden in diesem Fall umgehend von PREDICTA|ME gesperrt.

  6. Der Kunde kann jederzeit die Löschung der Nutzerdaten verlangen. Die Löschung ist schriftlich oder fernmündlich zu beantragen. PREDICTA|ME wird im Fall der Löschung alle Nutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden. Davon unberührt behält sich PREDICTA|ME das Recht vor, Analyseergebnisse in anonymisierter Form für Forschungszwecke und zur Qualitätssicherung zu speichern.

  7. PREDICTA|ME ist berechtigt, vom Kunden erteilte Aufträge aufgrund ihres Inhaltes und/oder ihrer Form und/oder ihrer technischen Gestaltung nicht auszuführen und/oder bereits durchgeführte Auswertungen wieder zu entfernen. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Inhalt des vom Kunden erteilten Auftrages gegen gesetzliche und/oder behördliche Bestimmungen und/oder gegen die guten Sitten verstößt und/oder missbräuchlich ist und/oder die Veröffentlichung der vom Kunden übermittelten Auswertungen für PREDICTA|ME aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Die Pflicht des Kunden zur Vergütung bleibt hiervon unberührt. PREDICTA|ME ist zur Entfernung solcher vom Kunden übermittelten Inhalte lediglich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und/oder auf Aufforderung des Kunden verpflichtet. Sofern PREDICTA|ME aufgrund unzulässiger Inhalte und/oder sonstiger Rechtsverstöße, die vom Kunden zu vertreten sind, in Anspruch genommen wird, ist der Kunde dazu verpflichtet, PREDICTA|ME von entsprechenden Ansprüchen freizustellen; hiervon ebenfalls erfasst sind die Kosten der Rechtsverfolgung.

  8. Der Kunde versichert, nur Daten zu übermitteln, zu deren Verwendung er unter Einhaltung aller daten- und persönlichkeitsrechtsschützenden Bestimmungen berechtigt ist.

 

E |  

Nutzungsrecht

  1. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte an allen PREDICTA|ME Online-Portalen und an allen Analysen verbleiben uneingeschränkt bei PREDICTA|ME. Insbesondere verbleiben alle Kennzeichen, Titel, Urheber-, Marken- und sonstige gewerblichen Schutzrechte bei PREDICTA|ME. Es werden keinerlei Eigentums- und Nutzungsrechte, Lizenzen oder sonstige Rechte an den von PREDICTA|ME erstellten oder genutzten Online-Portalen, Analysen und Prozessen auf den Kunden übertragen.

  2. Der Kunde erkennt an, dass die Methoden, Analyseverfahren sowie Analyseabläufe und Prozesse der PREDICTA|ME geheime Informationen von PREDICTA|ME sind („Geheime Informationen“), die wettbewerbsrechtlichen (als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse) und urheberrechtlichen Schutz genießen. Der Kunde verpflichtet sich hiermit, Geheime Informationen strikt geheim zu halten, nicht zu vervielfältigen, keinen Dritten zu offenbaren oder offenbaren zu lassen und ausschließlich im Zusammenhang mit der Nutzung der Portale und der Analysen zu verwenden. Die Vervielfältigungs- und Verwendungsbeschränkung gilt entsprechend auch für urheberrechtlich geschützte Informationen, die nicht mehr geheim sind.

  3. Dem Kunden ist es nicht gestattet, Testinhalte auszudrucken oder auf anderem Wege an Dritte weiterzugeben oder zu vervielfältigen. Es ist ihm ebenfalls nicht gestattet, die Prozesse in irgendeiner Weise zu verändern sowie Hyperlinks und Inhalte einzugeben, zu speichern oder zu senden, zu denen er nicht befugt ist. Ferner ist es dem Kunden untersagt, die Analysen in anderen Umgebungen als der Testplattform umzusetzen oder umsetzen zu lassen.

  4. Vergütung und Fälligkeit

    1. Die Vergütung wird in einem Vertrag festgelegt. Alle Dienstleistungen erfolgen zu den Preisen und besonderen Bedingungen des jeweiligen Dienstleistungsvertrages. Die darin genannten Preise sind verbindlich. Soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart wird, verstehen sich die Preise „Netto“, zuzüglich der jeweils gesetzlich geschuldeten Umsatzsteuer von z.Z. 19 %.

    2. Alle Rechnungen sind ausnahmslos ohne Abzug zahlbar innerhalb 14 Tagen nach Rechnungserhalt per Überweisung oder Barzahlung. Mit Ablauf dieser Frist tritt Verzug ein, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf. Nach Überschreiten des Zahlungstermins steht PREDICTA|ME ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten p.a. über dem Basiszinssatz gem. § 288 Abs. 2 BGB zu. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten. PREDICTA|ME ist berechtigt, während des Verzugs sämtliche Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung einzustellen. Ferner behält sich PREDICTA|ME vor, die Forderung an ein Inkassobüro abzutreten.

    3. PREDICTA|ME ist berechtigt, Zahlungen zunächst auf ältere Schulden des Kunden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen durch Verzug entstanden, so ist PREDICTA|ME berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistungen anzurechnen.

    4. Liegt aufgrund nicht ordnungsgemäßer Mitwirkungspflicht des Kunden der Arbeitsaufwand erheblich über den Schätzungen im Angebot, so ist PREDICTA|ME berechtigt, die Vergütung angemessen zu erhöhen.

Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Dienstleistung binnen drei Tagen nach Erhalt zu kontrollieren. Reklamationen werden nur innerhalb dieser Zeit anerkannt. Sollten sich bei den von PREDICTA|ME erbrachten Leistungen Mängel zeigen, die PREDICTA|ME zu vertreten hat, so ist PREDICTA|ME berechtigt, diese Mängel auf eigenen Kosten zu beheben.

Der Kunde und PREDICTA|ME sowie evtl. beauftragte Dritte sind zur vertraulichen Behandlung sämtlicher Informationen verpflichtet; das Datenschutzgeheimnis im Sinne des BDSG ist zu wahren.

F |

Gewährleistung und Haftungsbeschränkung

  1. PREDICTA|ME haftet nur für vorsätzliche oder grob fahrlässig verschuldete Verletzungen des Vertrages. Die Beweislast des Verschuldens liegt beim Kunden. Die Haftung von PREDICTA|ME für Folgeschäden, reine Vermögensschäden, entgangener Gewinn, Zinsverlust und von Schäden aus Ansprüchen Dritter ist ausgeschlossen. PREDICTA|ME übernimmt keinerlei Haftung für nicht termingerechte Auslieferung, Übersendung oder Anmeldung von Daten aufgrund technischer Störungen unabhängig von deren Verursacher.

  2. PREDICTA|ME hat keine Kontrolle darüber, wie die im Angebot und Vertrag dargestellten Informationen vom Kunden verwendet werden. PREDICTA|ME haftet daher auch nicht für entgangene Vorteile, Verträge oder sonstige unmittelbare oder mittelbare Schäden, die aus diesen Informationen entstehen könnten. Es wird ferner ausdrücklich darauf hingewiesen, dass kein bestimmter Erfolg oder bestimmtes Ergebnis geschuldet ist.

  3. Der Kunde hat sicherzustellen, dass der Nutzer die Portale nur in der Weise nutzt und alle Analysen nur in der Weise durchführt, wie dies nach diesen AGB, dem Vertrag und den entsprechenden Instruktionen der einzelnen Analysen vorgesehen ist. Sofern ein Nutzer aus Gründen, die PREDICTA|ME nicht zu vertreten hat, die Analyse nicht, nicht vollständig oder nicht aufrichtig durchführt, erfolgt keine Rückvergütung durch PREDICTA|ME.

  4. Dem Kunden ist bekannt, dass es wegen Wartungsarbeiten, aus Sicherheitsgründen oder aus sonstigen Gründen zu zeitweiligen Unterbrechungen der Verfügbarkeit der Testplattform kommen kann. Wenn es aus Gründen außerhalb der Kontrolle von PREDICTA|ME (z.B. durch Stromausfall oder Unterbrechungen des öffentlichen Kommunikationsnetzes) zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit der Testplattform kommt, übernimmt PREDICTA|ME keine Haftung.

  5. Mängelrechte des Kunden sind weiter ausgeschlossen bei nur geringfügiger Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit der Leistung der PREDICTA|ME.

  6. PREDICTA|ME ist nach berechtigt gerügtem Mangel zunächst zur Nacherfüllung berechtigt. Erst wenn die Nacherfüllung scheitert, ist der Kunde zu Minderung oder Rücktritt berechtigt. Sofern die Leistung teilbar ist, ist der Kunde nur zum Rücktritt hinsichtlich der entsprechenden Teilleistung berechtigt.

  7. Soweit vorstehend nicht anders geregelt, ist die Haftung der PREDICTA|ME ausgeschlossen, insbesondere für

  • Schäden, die durch den Verlust und/oder den Missbrauch der im Rahmen des Registrierungsprozesses auf dem Online Portal erhaltenen Zugangsdaten des Kunden verursacht wurden;

  • Das Zustandekommen von Kontakten mit geeigneten Portal-Nutzern aufgrund der Analysen und/oder sonstigen Leistungen;

  • Fehlerhafte und/oder unvollständige und/oder illegale Inhalte auf Seiten, die mit dem Online Portal verlinkt sind;

  • Leistungshindernisse in Form von höherer Gewalt, Krieg, Naturkatastrophen, Verkehrs- und Betriebsstörungen, behördlichen Maßnahmen und Arbeitskämpfen.

 

G |

Haftung für Links zu anderen Webseiten

Hinsichtlich der Inhalte von Webseiten Dritter, die auf den Seiten der PREDICTA|ME verlinkt sind und auf deren Inhalt PRREDICTA|ME keinen Einfluss hat, übernimmt PREDICTA|ME keine Gewähr. Verantwortlich für den Inhalt dieser Seiten ist ausschließlich der jeweilige Betreiber. Werden Seiten von PREDICTA|ME verlinkt, so werden diese zuvor überprüft und nur verlinkt, sofern keine Hinweise auf mögliche Rechtsverstöße erkennbar sind. Es findet jedoch keine ständige Kontrolle der entsprechenden Seiten und ihrer Inhalte statt. Sollten sich konkrete Hinweise auf eine Rechtsverletzung auf verlinkten Seiten ergeben oder solche PREDICTA|ME bekannt werden, werden entsprechende Links umgehend entfernt.

PREDICTA|ME haftet nicht für verloren gegangene, beschädigte und unvollständig erhaltene Postsendungen oder E-Mails. Auch für rechtzeitig abgesendete Postsendungen und E-Mails, die trotzdem nicht termingerecht ankommen, wird – unabhängig vom Verursacher – keine Haftung übernommen. Daraus resultierende Folgeschäden werden nicht anerkannt.

 

  1. Geheimhaltung, Datenschutz

    1. Die Parteien sind verpflichtet, alle Informationen und Daten, die sie im Rahmen des Vertragsverhältnisses von der anderen Partei erhalten, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Davon ausgenommen sind Informationen, die allgemein zugänglich sind bzw. geworden sind oder bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nachweislich bekannt waren. Unternehmen, die mit einer Partei iSd §§ 15 AktG verbunden sind, sind keine Dritten in diesem Sinne, ebenso Personen und Unternehmen, die zur Erfüllung des Vertrags von einer Partei beauftragt wurden und die in gleicher Weise zur Geheimhaltung verpflichtet (worden) sind. Diese Geheimhaltungsverpflichtung setzt sich nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

    2. Vom Kunden zur Verfügung gestellte Daten werden entsprechend den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes zum Zwecke der Vertragsabwicklung in maschinenlesbarer Form gespeichert und verarbeitet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

 

H |

Bestimmungen

Außerordentliche Kündigung

PREDICTA|ME ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Als wichtiger Grund gilt die Verletzung des Vertrages durch den Kunden.

 

Änderungen und Ergänzungen

Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

Gerichtsstand ist der Sitz von PREDICTA|ME. Für diese AGB gilt deutsches Recht. Es gelten die Bestimmungen des BGB.

 

Unwirksamkeit, Ungültige Bestimmungen.

Sollten einzelne Vereinbarungen dieses Vertrages unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der anderen vertraglichen Vereinbarungen und der Zweck des Vertrages davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung verpflichten sich die Vertragsparteien schon jetzt, eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

Der Kunde ist nicht berechtigt, eigene Ansprüche, welcher Art auch immer, gegen Forderungen von PREDICTA|ME oder im Zusammenhang mit dem Vertrag aufzurechnen. Der Kunde ist trotz allenfalls bestehender Ansprüche gegen PREDICTA|ME, aus welchen Rechtstiteln immer, nicht berechtigt, die Erfüllung seiner Vertragspflichten zurückzuhalten. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass im Rahmen der Leistungserbringung durch PREDICTA|ME personenbezogene Daten von PREDICTA|ME erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt werden.